Titel: Rechtspolitischer Kongress 25. und 26. März 2014
Titelzeile: Rechtspolitischer Kongress 25. bis 26. Märt 2014 in Berlin

Rechtspolitischer Kongress
25. und 26. März 2014

Demokratisierung von Gesellschaft und Arbeitswelt - Impulse für eine soziale Rechtspolitik

Dr. Irina Mohr

Portraitbild Irina Mohr

*1962 (DE) studierte Politikwissenschaften und Publizistik an der Freien Universität Berlin. Sie ist seit 2003 Leiterin des Forum Berlin der Friedrich Ebert Stiftung.

Nach einer Berufsausbildung mit Abitur zur Feinmechanikerin arbeitete sie als Kindergärtnerin, Zeitungsverkäuferin und freiberufliche Autorin in Ostberlin. Von 1986 bis 1991 war sie Galeristin im Studio Bildende Kunst Berlin-Lichtenberg, arbeitete als Journalistin und engagierte sich in der Freien Theaterarbeit.

Von 1991 bis 1997 studierte sie und war anschließend als Dozentin und Autorin freiberuflich tätig. Von 1999 bis 2001 arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin im Deutschen Bundestag, daneben war sie Lehrbeauftragte am Institut für Politikwissenschaften der Freien Universität Berlin. 2001 wurde sie Referentin beim Forum Berlin der Friedrich Ebert-Stiftung. 2006 promovierte sie an der Freien Universität Berlin.

Forum 3 / Moderation

Forum 3
am 25. März, von 14.45 bis 18.15 Uhr
Pause von 16.15 bis 16.45 Uhr
FES/Haus 2, 6. Etage, Raum 6.01

Dokumentation

Materialien
Forum 3 - Teil 1

LITERATURHINWEISE

Arbeitskreis Versammlungsrecht, Musterentwurf eines Versammlungsgesetzes (ME VersG), Beck-Verlag 2011

E. Steven, "Mit Gewalt Fakten Schaffen" in: Grundrechte-Report 2011, Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland, S. 112 ff

K.-M: Groth: Neonazis und öffentliche Ordnung – Gibt es Grenzen der "rechten" Versammlungsfreiheit?, KJ 2013, 88 ff

LINKS

Arbeitskreis Versammlungsrecht, ME VersG

Gewerkschaft der Polizei,
Entwurf eines Versammlungsgesetzes (2009)

Amnesty International,
Positionspapier Polizei und Demonstrationen (2008)

Synoptische Darstellung versammlungsrechtlicher Vorschriften
des wissenschaftlichen Dienstes des Landtags Schleswig-Holstein vom 22.02.2013

Materialien
Forum 3 - Teil 2

LITERATURHINWEISE

U. Donath/J. Kühling, Arbeitskampf und Versammlungsrecht, AuR 2009, 1 ff

H. Wächtler, Streikgeschehen als anmeldepflichtige Versammlung, AuR 2009, 178 ff

L. Zechlin, Streik, Strafrecht, Polizei. Juristischer Leitfaden für Konflikte mit der Staatsgewalt (1986), Bund-Verlag

H. Ostendorf, Kriminalisierung des Streikrechts (1987), Luchterhand Verlag GmbH

LINKS

Stellungnahme des DGB Bezirk Nord
vom 09.08.2013 zum Entwurf eines Versammlungsfreiheitsgesetzes Schleswig-Holstein

Übersicht über die Auswertung der schriftlichen Anhörung des Innen- und Rechtsausschusses
des Landtags von Schleswig-Holstein zum Entwurf eines Versammlungsfreiheitsgesetzes